Betriebliche Altersversorgung: Runder Geburtstag und 33 Jahre bAV
Stefan Oecking, Partner bei Mercer, Hauptverantwortlicher und Moderator unserer Fachtagung Betriebliche Altersversorgung, hat heute Geburtstag und wird 60 Jahre alt. Gemeinsam mit ihm treiben wir seit nunmehr 15 Jahren den wissenschaftlichen Sachverstand für die betriebliche Altersversorgung und ihre Verbreitung voran und vermitteln der Praxis durch Berichte aus Unternehmen wichtige Anstöße. Gerade in der aktuellen Zeit – mit einem perspektivisch nachgebenden Sicherungsniveau der gesetzlichen Rente – ist die bAV ein sehr wichtiges Thema, das mehr Beachtung finden sollte. Dies ist Anlass und Grund für uns, einmal genauer bei Stefan Oecking nachzufragen. Weiterlesen
Abgrenzung von Reise- und Arbeitszeiten
Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen. Die jüngere arbeitsgerichtliche Rechtsprechung lässt zudem vermuten, dass Arbeitnehmern zusätzlich die Dienstreisezeit auch grundsätzlich vergütet werden muss. Grund genug für uns einmal nachzufragen, wie die Maßstäbe nun genau sind und welche Reisezeiten als Arbeitszeit gelten und damit vergütungspflichtig ist. Alexander von Chrzanowski, Fachanwalt für Arbeitsrecht bei Rödl & Partner in Jena, steht Rede und Antwort. Weiterlesen
EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung – Kommt die Rückkehr zur Stechuhr?
Der EuGH hat am 14.05.2019 entschieden, dass die Mitgliedstaaten die Arbeitgeber verpflichten müssen, ein System einzurichten, mit dem die tägliche
Arbeitszeit gemessen werden kann. Die Entscheidung hat für enorme Aufmerksamkeit in den Medien gesorgt und eine heftige Diskussion über die Umsetzungserfordernisse unter Fachexperten ausgelöst. Erste Fragen zu den Auswirkungen der EuGH-Entscheidung beantwortet RA/FAArbR Thomas Niklas, Partner bei Küttner Rechtsanwälte, im Interview. Weiterlesen
Ist das deutsche Urlaubsrecht noch zeitgemäß?
In regelmäßigen Abständen sorgt der EuGH mit Entscheidungen zum Urlaubsrecht für einige Aufregung in Deutschland. Während das BAG den Zweck des Urlaubs lange Zeit allein in der Gewährung von Freizeit sah, die der Wiederherstellung und Erhaltung der Arbeitsfähigkeit dient, nimmt der EuGH einen Doppelzweck an und sieht in der Urlaubsgewährung sowohl eine Freizeit- als auch eine Entgeltkomponente. Die Auswirkungen auf das deutsche Urlaubsrecht sind weitreichend. Die Berliner Fachanwältin für Arbeitsrecht Britta Alscher analysiert die Auswirkungen der Luxemburger Rechtsprechung auf die deutsche Praxis. Weiterlesen
Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Deutschland als attraktiver Standort für ausländische Fachkräfte?
Am 19.12.2018 hat die Bundesregierung nach intensiver politischer Diskussion einen ersten Regelungsauftrag des Koalitionsvertrags umgesetzt und den Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes verabschiedet, der am 04.01.2019 dem Bundesrat zur Zustimmung zugeleitet worden ist (BR-Drucks. 7/19). Die Neuregelungen sollen die Attraktivität des Standortes Deutschland für ausländische Fachkräfte sowohl durch einige materiell-rechtliche Änderungen als auch durch zahlreiche Verfahrenserleichterungen steigern helfen. Ob dies mit dem aktuellen Gesetzentwurf gelingen kann und was die wichtigsten Neuregelungen sind, besprachen wir mit Rechtsanwalt Dr. Gunther Mävers, Partner bei michels.pmks Rechtsanwälte. Weiterlesen
Was wird aus der sachgrundlosen Befristung?
Das Bundesverfassungsgericht hat im Juni 2018 die – für Unternehmen durchaus praktikable – Drei-Jahre-Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts im Rahmen der Vorbeschäftigung bei sachgrundlosen Befristungen gekippt. Nun hat der 7. Senat des höchsten deutschen Arbeitsgerichts § 14 Abs. 2 TzBfG erneut „neu“ ausgelegt (7 AZR 733/16). Wie mit der neuen Rechtsprechung umzugehen ist und ob eine Lösung durch den Gesetzgeber bevorsteht, erläutert Fachanwältin für Arbeitsrecht Dr. Sandra Urban-Crell, Partnerin McDermott Will & Emery in Düsseldorf. Weiterlesen
Mindestlohn für Praktikanten?
Das BAG hat am 30.01.2019 entschieden, dass Praktikanten keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn haben, wenn das Praktikum der Orientierung vor Beginn einer Berufsausbildung oder der Aufnahme eines Studiums dient und drei Monate nicht über-steigt. Unterbrechungen, die im persönlichen Interesse der Praktikanten veranlasst wurden, sind dabei unschädlich. Die Rechtsanwältinnen Christine Libor und Corinna Schulz von der Kanzlei FPS Fritze Wicke Seelig in Düsseldorf beleuchten die Tragweite der Entscheidung und die grundsätzlichen Folgen für die Bezahlung von Praktika. Weiterlesen
Folgen des Hard Brexit?
Das Britische Unterhaus hat bekanntlich den zwischen der Regierung des Vereinigten Königreiches und der EU ausgehandelten Austrittsvertrag abgelehnt. Aus aktueller Sicht wird damit ein Brexit ohne Abkommen – der sog. „Hard Brexit“ – zum 29.03.2019 immer wahrscheinlicher. Ein Szenario, das derzeit die deutsche Wirtschaft und insbesondere die Finanzwelt stark verunsichert. Zu aktuellen Fragen, die sich hieraus ergeben, sprachen wir mit Dr. Till Hoffmann-Remy, Arbeitsrechtspartner bei KLIEMT.Arbeitsrecht in Frankfurt/M. Weiterlesen
Handlungsbedarf für Personaler: EuGH rüttelt an Grundsätzen des deutschen Urlaubsrechts
Wer glaubt, sich bei den Rahmenbedingungen für die Abgeltung von Urlaub alleine auf das deutsche Arbeits- und Urlaubsrecht berufen zu können, wird seit Jahren durch den EuGH eines Besseren belehrt. In einer Reihe von Entscheidungen hat der EuGH den Schutz von Arbeitnehmern vor einem Verfall von Urlaubsansprüchen gestärkt und auch Urlaubsabgeltungsansprüche geschützt und erweitert. Wir haben bei Dr. Frank Weberndörfer, Partner von Norton Rose Fulbright in Hamburg, nachgefragt, welche Schlüsse sich aus den neuen Vorgaben aus Luxemburg ableiten lassen und wo nun akuter Handlungsbedarf in der Personalpraxis besteht. Weiterlesen
Reisezeit ist Arbeitszeit?!
Das Bundesarbeitsgericht hat am 17.10.2018 entschieden, dass erforderliche Reisezeiten eines entsandten Arbeitnehmers ins Ausland wie Arbeit zu vergüten sind (PM Nr. 51/18 des BAG zu 5 AZR 553/17). Das kann für Arbeitgeber durchaus teuer werden. Eine erste Einordnung und Bewertung der Entscheidung geben die Rechtsanwältinnen Christine Libor und Corinna Schulz von der Kanzlei FPS in Düsseldorf. Weiterlesen
