Arbeitsrecht

DER BETRIEB Spezial: Bewältigung der Corona-Krise – Ausgabe 18

„COVID-19 – Was nun?“ lautet die Kernfrage, der sich Unternehmer in den letzten Monaten stellen mussten, da kaum eine Branche von den Auswirkungen, die das Virus mit sich brachte, verschont geblieben ist. Auch wenn sie derzeit alle Hände voll zu tun haben – Unternehmen sollten sich in der Krise auf die Zeit danach vorbereiten, um gestärkt aus diesem Umfeld hervorzugehen. Weiterlesen

Wann sind Steuerberater selbstständig?

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Übernimmt eine Steuerberaterin nach dem zugrundeliegenden Beratervertrag weisungsfrei und eigenverantwortlich Mandate, ist nicht in den Betrieb der Steuerkanzlei eingegliedert und erhält keinen festen Stundenlohn, sondern eine reine Umsatzbeteiligung, liegt eine selbstständige Tätigkeit vor. Dies hat das SG Stuttgart klargestellt. Weiterlesen

Betriebsratswahl: Ver.di versus Fair.die

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Bei einer Betriebsratswahl traten eine Liste mit dem Kennwort „Fair.die“ und eine weitere Liste mit dem Kennwort „Ver.di“ an. Das LAG Düsseldorf stellte nun fest, dass die Betriebsratswahl unwirksam ist. Nach der BAG-Rechtsprechung darf durch die verwandten Kennwörter keine Verwechslungsgefahr zwischen mehreren Vorschlagslisten eintreten. Weiterlesen

Kurzarbeitergeld auch für UG-Geschäftsführer

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Kurzarbeitergeld auf Geschäftsführerebene? Auch für UG-Geschäftsführer einer haftungsbeschränkten Unternehmensgesellschaft (UG) kann grundsätzlich Kurzarbeitergeld gewährt werden. Dies hat das Sozialgericht Speyer entschieden. Weiterlesen

Arbeitsschutzkontrollgesetz kommt

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Gute Arbeit erfordert gute Arbeitsbedingungen und Gesundheitsschutz: Um die Mängel unter anderem in der Fleischindustrie zu beheben, hat die Bundesregierung das Arbeitsschutzkontrollgesetz (Entwurf) beschlossen. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie im Kerngeschäft verboten. Weiterlesen

Betriebsvereinbarung: Inkrafttreten in Abhängigkeit von einem Belegschaftsquorum

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Arbeitgeber und Betriebsrat können die Geltung einer Betriebsvereinbarung nicht davon abhängig machen, dass die betroffenen Arbeitnehmer zustimmen. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) jetzt klargestellt. Weiterlesen

Entgelttransparenzgesetz: Zur Auswertung von Bruttoentgeltlisten

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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit dem Einsichts- und Auswertungsrecht des vom Betriebsrat gebildeten Betriebsausschusses nach dem Entgelttransparenzgesetz beschäftigt. Dieses liegt nicht vor, wenn der Arbeitgeber die Erfüllung der Auskunftsverpflichtung berechtigterweise an sich gezogen hat. Weiterlesen

Nachholmöglichkeiten im elektronischen Rechtsverkehr

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Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat sich mit dem elektronischen Rechtsverkehr und der ordnungsgemäßen Klageerhebung im Kündigungsschutzprozess beschäftigt. Es klärt die Anforderungen an eingereichte Dateien und Nachholmöglichkeiten bei Fehlern. Weiterlesen

Pensionskassenrente: Zur Einstandspflicht des Arbeitgebers

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Setzt eine Pensionskasse wegen ihrer mangelnden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eine Pensionskassenrente herab, hat insoweit der Arbeitgeber einzustehen, der die Rente zugesagt hat. Wird über das Vermögen des Arbeitgebers ein Insolvenzverfahren eröffnet, kommt ggf. eine Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins VVaG (PSV) in Betracht, entschied das Bundesarbeitsgericht. Weiterlesen

FACHFRAGEN – Der Podcast für Wirtschaft, Recht und Management

In der siebten Folge FACHFRAGEN geht es um Agile Arbeitskultur während der Corona-Krise. Verträgt sich agiles Arbeiten mit Homeoffice? Und wie soll agiles Arbeiten virtuell funktionieren? Weiterlesen

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